Daub PartG mbB
Bahnhofstr. 5
D-88662 Überlingen
Tel: +49(0)7551/301 999-10
Fax: +49(0)7551 301 9999
E-Mail: info@kanzlei-daub.com
Ust.- Ident. Nr: DE455598637
Rechtsform, Register:
Daub PartG mbB ist eine Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung nach Maßgabe des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes (PartGG), eingetragen im Partnerschaftsregister des Amtsgericht Freiburg im Breisgau 700523
Partner i.S.d. PartGG sind:
Patentanwalt Thomas Daub
Rechtsanwältin Nicole Daub
Patentanwalt Dr. Roman Fröhlich
Berufsbezeichnungen und zuständige Kammern:
Patentanwälte der PartG mbB sind Mitglieder der
Patentanwaltskammer München
Tal 29
80331 München
Tel.: +49 89 242278-0
www.patentanwalt.de
Die in der PartG mbB tätigen europäischen Patentanwälte (European Patent Attorneys) sind beim Europäischen Patentamt eingetragene Vertreter und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter.
Institut der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi)
Tal 29
80331 München
Tel.: +49 (0) 89 24 20 52 0
www.patentepi.org
Dipl.-Ing. Thomas Daub ist als Schweizer Patentanwalt beim Schweizer Patentamt registriert und ist Mitglied des Instituts VESPA (Verband der beim EPA eingetragenen, freiberuflichen schweizerischen Patentanwälte).
In Österreich ist Herr Dipl.-Ing. Thomas Daub als dienstleistender Patentanwalt in das Verzeichnis gemäß § 16a (4) PatAnwG eingetragen.
Soweit er als dienstleistender Patentanwalt in Österreich tätig wird, ist die zuständige Aufsichtsbehörde die
Österreichische Patentanwaltskammer
Linke Wienzeile 4/1/9
1060 Wien
Tel.: +43 1 5234382
Web: http://www.oepak.at
Die Patentanwälte sind als European Trademark Attorney beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert. Sie unterliegen insoweit den Vorschriften der Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarken.
Die Rechtsanwälte der Daub PartG mbB sind nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und gehören der Rechtsanwaltskammer Freiburg an:
Rechtsanwaltskammer Freiburg
Gartenstr. 21
79098 Freiburg
Tel.: +49(0) 761/325 63
www.rechtsanwaltskammer-freiburg.de
Berufsrechtliche Regelungen:
Es gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:
- Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),
- Berufsordnung (BORA),
- Fachanwaltsordnung (FAO),
- Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG),
- Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union (CCBE)
Die berufsrechtlichen Regelungen können über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer https://www.brak.de/anwaltschaft/berufsrecht/ nachgelesen werden.
Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung, der Berufsordnung der Patentanwälte und den FICPI Standesregeln (Internationale Föderation von Patentanwälten). Europäische Patentanwälte („European Patent Attorneys“) unterliegen dem Code of Professional Conduct des epi. Fundstellen dieser Vorschriften finden sich auf der Webseite der Patentanwaltskammer https://www.patentanwalt.de/de/patentanwaelte/berufsordnung.htm
Multidisziplinäre Tätigkeiten/berufliche Gemeinschaften:
Die Partner haben sich in der Form einer Partnerschaft zur dauerhaften Berufsausübung zusammengeschlossen.
Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist Rechts- und Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt (§ 43a Abs. 4 BRAO). Vor Annahme eines Mandates wird deshalb immer geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.
Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung der Daub PartG mbB:
Standort Deutschland:
Zurich Insurance plc NfD
53287 Bonn
Tel.: 01802 02505050
E-Mail: service@zurich.de
Web: www.zurich.de
Für alle Patentanwälte besteht ein weltweiter Versicherungsschutz.
Für alle Anwälte besteht ein Versicherungsschutz innerhalb der Europäischen Union.
Kooperationspartner der Daub PartG mbB:
Patentanwaltskanzlei Thomas Daub
Leutschenbachstrasse 95
CH-8050 Zürich
Tel.: +41 (0)44 308 35 04
E-Mail: info@kanzlei-daub.com
Unternehmens-Identifikationsnummer (UID): CHE-112.484.450
Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung der Patentanwaltskanzlei Thomas Daub Standort Schweiz:
Allianz Suisse
Versicherungs-Gesellschaft AG
Generalagentur Erich Marte
Zürcherstrasse 83
Postfach 2035
CH-8502 Frauenfeld
Telefon +41(0)58 357 24 24
Fax +41(0)58 357 24 25
Für den Patentanwalt besteht ein weltweiter Versicherungsschutz.
Schlichtungsstellen:
Für Streitigkeiten zwischen Mandanten und Patent- und Rechtsanwälten bestehen folgende Schlichtungsstellen:
Schlichtungsstelle der Patentanwaltschaft
www.patentanwalt.de
Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft
www.schlichtungsstelle-der-rechtsanwaltschaft.de
Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung
www.ec.europa.eu/consumers/odr/
Die Kanzlei ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer der oben genannten Schlichtungsstellen teilzunehmen.
Gleiches gilt auch für die Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren bei der Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung.
Verantwortlich für den Inhalt dieser Website ist Thomas Daub.
Datenschutzbestimmungen und Haftungsausschluss:
- Inhalt des Onlineangebots
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
- Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebots gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
- Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
- Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Impressum, der Datenschutzerklärung, auf der Kontaktseite oder in anderen gesetzlich vorgeschriebenen Angaben veröffentlichten Kontaktdaten (auch Social Media) – wie Postanschriften, Telefonnummern, Faxnummern und E-Mail-Adressen – durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Wir behalten uns rechtliche Schritte gegen die Versender sogenannter Spam-Mails oder unerwünschter Werbung bei Verstößen gegen dieses Verbot ausdrücklich vor.
- Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebots zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Texts der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Webdesign:

