Schutzrechtsverletzung, IP-Strategie und Streitvermeidung
Schutzrechte sind für innovative Unternehmen von zentraler Bedeutung. Patente, Marken, Designs und Gebrauchsmuster sichern Investitionen, Marktpositionen und technologische Vorsprünge. Werden diese Schutzrechte verletzt oder angegriffen, entscheidet nicht allein die Rechtslage, sondern vor allem eine klare IP-Strategie über den wirtschaftlichen Ausgang.
Unser Ansatz bei Schutzrechtsverletzungen ist daher von Beginn an strategisch ausgerichtet: Ziel ist es, Konflikte kontrolliert zu führen, Eskalationen zu vermeiden oder Schutzrechte konsequent durchzusetzen.
IP-Strategie im Verletzungsfall, ein abgestimmtes Vorgehen auf mehreren Ebenen
Eine wirksame IP-Strategie im Verletzungsfall beschränkt sich nicht auf ein einzelnes Verfahren. In vielen Fällen ist ein koordiniertes Vorgehen auf mehreren rechtlichen Ebenen entscheidend.
Bei Patentverletzungen erfolgt die Durchsetzung regelmäßig vor den ordentlichen Gerichten oder seit Neuem auch vor dem Einheitspatentgericht oder auch Unified Patent Court (UPC) genannt, und zwar bzgl. Einheitspatenten oder auch Unitary Patents (UP) genannt. Parallel dazu kann, abhängig vom Einzelfall, ein Nichtigkeitsverfahren geführt werden, um die Bestandskraft des Schutzrechts zu klären. Die strategische Abstimmung beider Verfahren ist häufig ausschlaggebend für den Gesamterfolg.
Auch im Markenrecht kommen neben Verletzungsverfahren vor den Zivilgerichten häufig Löschungsverfahren in Betracht, um die Angriffs- und Verteidigungsposition gezielt zu stärken.
Eine solche Mehrspurstrategie erfordert eine sorgfältige Abstimmung aller rechtlichen und technischen Schritte durch den Rechtsanwalt und den Patentanwalt. Entscheidend ist dabei insbesondere:
- Vorgehen vor den ordentlichen Gerichten und dem Einheitspatentgericht
- Parallele Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren
- Zeitliche und taktische Abstimmung der Verfahren
- Wirtschaftliche Auswirkungen und Eskalationsstufen
- Vergleichs- und Verhandlungsoptionen
Insbesondere Verfahren vor dem Einheitspatentgericht zeichnen sich durch eine sehr hohe Prozessgeschwindigkeit und äußerst kurze Fristen aus. In diesem Umfeld ist ein eng eingespieltes Team von großem Vorteil. Durch unsere interdisziplinäre Zusammensetzung und die enge Zusammenarbeit von Patent- und Rechtsanwälten konnten wir bereits zahlreiche Verfahren erfolgreich begleiten und umfangreiche praktische Erfahrung vor dem Einheitspatentgericht sammeln. Diese kontinuierliche Tätigkeit hat zu einer besonderen Spezialisierung unseres Teams in UPC-Verfahren geführt.
Schutzrechtsverletzung, technisch und rechtlich präzise handeln
Ein besonderer Schwerpunkt unserer Kanzlei liegt in der Vertretung von Mandanten bei Schutzrechtsverletzungen im gesamten Spektrum des gewerblichen Rechtsschutzes. Wir vertreten Unternehmen sowohl bei der Durchsetzung eigener Schutzrechte als auch bei der Abwehr unberechtigter Verletzungsvorwürfe.
Kennzeichnend für unsere Arbeit ist die enge, eingespielte Zusammenarbeit von Patentanwälten und spezialisierten Rechtsanwälten. Gerade bei Patentverletzungen sind technische Details häufig entscheidend. Der Patentanwalt analysiert die technische Substanz, während der Rechtsanwalt die prozessuale Durchsetzung und strategische Führung übernimmt.
Gewerblicher Rechtsschutz, Streitigkeiten professionell führen
Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst den Schutz technischer, gestalterischer und kennzeichenrechtlicher Leistungen. Unsere Kanzlei vertritt Mandanten seit vielen Jahren erfolgreich in Verletzungsstreitigkeiten des gewerblichen Rechtsschutzes.
Patentverletzungsstreitigkeiten in sämtlichen technischen Gebieten:
- Markenrechtsverletzungen und Kennzeichenkonflikte
- Design- und Geschmacksmusterverletzungen
- Gebrauchsmusterstreitigkeiten
- Durchsetzung und Abwehr von Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen
Durch IP-Strategie und Streitvermeidung vorausschauend handeln
Eine professionelle IP-Strategie und Streitvermeidung beginnt nicht erst mit der Verletzung. Ziel unserer Kanzlei ist auch, Schutzrechte vorausschauend zu sichern, Risiken frühzeitig zu erkennen und Konflikte möglichst zu vermeiden oder kontrolliert zu führen.
Unternehmen profitieren davon, wenn sie bereits vor einer Eskalation auf ein eingespieltes interdisziplinäres Team aus Patentanwälten und Rechtsanwälten zurückgreifen können.
Häufige Fragen zu Schutzrechtsverletzung
Bei einer Abmahnung wegen Schutzrechtsverletzung ist schnelles und strategisches Handeln entscheidend. Fristen müssen unbedingt beachtet werden, ohne vorschnell Zugeständnisse zu machen. Wir prüfen die Abmahnung kurzfristig, bewerten die Rechtslage und entwickeln eine passende Verteidigungsstrategie. In geeigneten Fällen empfehlen wir die Einreichung einer Schutzschrift, um das Risiko einer einstweiligen Verfügung zu reduzieren.
Durch eine präventive IP-Strategie und Streitvermeidung lassen sich viele Schutzrechtsverletzungen vermeiden. Dazu gehören Risikoanalysen, eine klare Schutzrechts- und Markenstrategie, definierte interne Prozesse, gezieltes Monitoring/Überwachung sowie die frühzeitige rechtliche Prüfung bei Produkt- oder Markteinführungen.
Wir bieten neben der entsprechenden Beratung auch unternehmensinterne Workshops an, um Mitarbeiter zu sensibilisieren, praxisnah zu schulen und Risiken frühzeitig zu erkennen.